Web-Seminar: Nothelferleistungen nach § 25 SGB XII

Zielgruppe

Beschäftigte der Krankenhausverwaltungen und Sozialämter

Seminarziel

Die Seminarteilnehmer:innen erfahren, in welchen Fällen ein Rückgriff auf den Sozialhilfeträger möglich und an welche Voraussetzungen eine Kostenübernahme gebunden ist. Im Seminar werden grundlegende Kenntnisse über die Anspruchsvoraussetzungen der jeweiligen Krankenschutzsysteme vermittelt.

Seminarbeschreibung

In vielen Fällen ist der Versicherungsstatus von Menschen, die eine Behandlung im Krankenhaus in Anspruch nehmen wollen, ungeklärt. In dieser Situation wenden sich die Krankenhauseinrichtungen an die Träger der Sozialhilfe und begehren die Erstattung ihrer Aufwendungen unter Hinweis auf § 25 SGB XII - dem sogenannten Nothelferparagrafen.

Programm

Anwendbarkeit des § 25 SGB XII - „Nothelfer“:

• Eilfall/Notfall

• angemessene Frist

• Anspruchsberechtigte (ausländische Personen, Erwerbsfähige und Nichterwerbsfähige)

Sozialhilfegrundsätze:

• Nachrang

• Gegenwärtigkeitsprinzip/Kenntnisnahme

• örtliche Zuständigkeit, sachliche Zuständigkeit

Leistungssysteme:

• Gesetzliche Krankenversicherung als Vorrangversicherung

• Private Krankenversicherung

• EU - Krankenschutzbestimmungen

Referent

Peter Otto

Sachgebietsleiter Sozialamt, Stadt Solingen