Einführung in das Bauordnungsrecht – Teil 2

Zielgruppe

Alle, die im Rahmen ihrer beruflichen Aktivitäten Akteure baurechtlicher Verfahren sind. Dies sind in Baurechtsämtern Tätige, Architekt*innen sowie Bauherrenvertreter. Aber auch Mitarbeiter*innen von Gemeinden ohne Baurechtszuständigkeit, die mit der Nach­baranhörung sowie der Information des Gemein­derates betraut sind sowie Mitarbeiter*innen von Fachbehörden, die Stellungnahmen zu Bauge­suchen verfassen. Sie eignet sich gleicherma­ßen für (Wieder-) Einsteiger*innen wie auch für Fortgeschrittene.

Seminarziel

Ziel der Veranstaltung ist die Vermittlung der verfahrensbezogenen Regelungen der LBO. Dabei werden die grundlegenden Fragestellun­gen erläutert, es wird aber auch auf spezielle Problemstellungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung eingegangen.

Dies ermöglicht Einsteiger*innen einen guten Überblick über die Verfahren; aber auch fortge­schrittenen Anwendern*innen wird eine selbstkri­tische Reflexion des täglichen Umgangs mit den angesprochenen Vorschriften ermöglicht.

Zum Seminar

Das formelle Bauordnungsrecht regelt u.a. die baurechtlichen Verfahren. In der Veranstaltung werden die verfahrensfreien sowie verfahrens­pflichtigen Vorhaben vorgestellt sowie der An­wendungsbereich und der Ablauf der drei bau­rechtlichen Verfahren erläutert. Dabei wird der LBO-Änderung mit dem Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren 2023 besondere Aufmerksamkeit zuteil. Inhalte dieser Änderungen sind neben Regeln zur Transformation in die digitale Baugenehmigung auch eine Neufassung der Nachbarbenachrichtigung sowie die Verpflichtung im Bauantrag alle erforderlichen AAB-Entscheidungen gesondert zu beantragen.

Programm

Einführung - Begriffe

• Entwicklung der baurechtlichen Verfahren
• Aufgabe und Verantwortung der Akteure
• Das digitale baurechtliche Verfahren

Verfahrensfreie Vorhaben

• Welche Vorhaben sind verfahrensfrei?
• Bedeutung materieller Rechtsvorschriften
• Unechter Bauvorbescheid - AAS-Anträge

Das  Kenntnisgabeverfahren

• Sachlicher Anwendungsbereich
• Räumlicher Anwendungsbereich
• Übereinstimmung mit öff.-rechtl. Vorschriften

Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren

• Sachlicher Anwendungsbereich
• Räumlicher Anwendungsbereich
• Prüfungsumfang
• AAB-Entscheidungen

Das traditionelle Baugenehmigungsverfahren

• Sachlicher Anwendungsbereich
• Räumlicher Anwendungsbereich
• Prüfungsumfang
• AAB-Entscheidungen

 Weiterer Ablauf der Verfahren

• Fachbehördenbeteiligung
• Beteiligung der Gemeinde
• Das planungsrechtliche Einvernehmen
• Fristen für die Beteiligten
• Die Angrenzer- und Nachbenachrichtigung
• Fristen für die Baurechtsbehörde
• Bauvorbescheid, Baugenehmigung
• Der baurechtliche Bestandsschutz

Hinweis

Bitte halten Sie die Landesbauordung und die Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung bereit!

Referent

Manfred Busch

Regierungsbaumeister, Baudirektor a. D.

Dozent für Bauplanungs- und Bauordnungsrecht

Autor diverser Fachliteratur wie beispielsweise der Kommentierung der Landesbauordnung