Vorbereitung und Durchführung von (Ober)-Bürgermeister:innen-Wahlen

Zielgruppe
Zuständige Mitarbeitende in den Verwaltungen

Seminarziel
Das Seminar soll dazu dienen, Neueinsteigende mit dem Wahlgeschehen und dessen rechtlichen Grundlagen vertraut zumachen, evtl. vorhandenes Wissen aufzufrischen und zu vertiefen und somit mehr Sicherheit bei der Abwicklung der Wahlaufgaben zu gewinnen. Außerdem sollen Überlegungen zu organisatorischen Verbesserungen – ggf. auf der Basis bereits gesammelter Erfahrungen – angestellt werden.

Zum Seminar
Bei der Vorbereitung und Durchführung von (Ober-)Bürgermeister:innen-Wahlen ist jede Gemeinde weitgehend auf sich alleine gestellt. Die Anforderungen des Wahlrechts nehmen dabei keine Rücksicht auf die Größe der Kommune, sodass jede Gemeinde einen hohen personellen und organisatorischen Aufwand zu bewältigen hat. Dabei entsteht in aller Regel ein hoher Zeitdruck.

Gerade bei der Wahl des Bügermeisters/der Bürgermeisterin können jedoch Formfehler bekanntlich gravierende Folgen - bis hin zur Wahlwiederholung - nach sich ziehen.

Das Seminar soll den verantwortlichen Mitarbeitenden in den Verwaltungen Gelegenheit geben, die notwendigen Kenntnisse zu erwerben bzw. gegebenenfalls zu vertiefen.

Neben der systematischen Darstellung des Wahlrechts werden auch die organisatorischen Probleme der Wahlvorbereitung und Wahldurchführung behandelt.

Programm

• Entwicklung des Wahlrechts
• Grundsätze des Kommunalwahlrechts
• Stellung des (Ober-)Bürgermeisters/der (Ober-)Bürgermeisterin, Amtszeit
• Stellenausschreibung
• Bewerbungen - Öffentliche Bewerbervorstellung
• Wahlorgane
• Aktive und passive Wahlberechtigung
• Wählerverzeichnis
• Wahlscheine
• Stimmzettel
• Vorbereitung der Wahlhandlung (Wahlhelfer, Wahllokale usw.)
• Durchführung der Wahlhandlung
• Briefwahl
• Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses
• Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses
• Durchführung einer evtl. Neuwahl/Stichwahl
• Unzulässige Wahlbeeinflussung

Referent
Thomas Schwarz,
Ltd. Stadtverwaltungsdirektor a.D.,
ehemals Leiter des Statistischen Amtes der Landeshauptstadt Stuttgart,
Autor zahlreicher wissenschaftlicher Abhandlungen zur Statistik und Wahlforschung