Protokollführung in kommunalen Gremien und Beteiligungsgesellschaften unter dem Blickwinkel kommunalrechtlicher Vorgaben

Zielgruppe
Das Seminar wendet sich an alle Beschäftigten in der Kommunalverwaltung bzw. von Beteiligungsgesellschaften, die Protokolle, Berichte und Vermerke erstellen müssen.

Zum Seminar
Schwerpunkt des Seminars liegt in der Vermittlung der wesentlichen Eckpunkte für eine gute und den kommunalrechtlichen Vorgaben genügenden Niederschrift. Es wird der Prozess von der Sitzungsvorbereitung, der Sitzung selbst und der Erstellung bzw. Bekanntgabe der Niederschrift beleuchtet. An praktischen Beispielen wird die Frage des wesentlichen Inhalts der Niederschrift analysiert. Ferner wird beleuchtet, wie mit Fehlern in der Niederschrift zu verfahren ist.

Aktuelle Fragen und Problemstellungen der Teilnehmenden aus der Praxis werden gerne aufgegriffen.

Programm
Protokoll (Niederschrift)

• Begriff und Zweck
• Rechtscharakter
• Arten
• Mindestinhalt, äußere Form, Bestandteile
• Beschlüsse über Gegenstände einfacher Art
• Protokolle in Zeiten der Digitalisierung
• Die (innere, sprachliche) Gestaltung
• Unterzeichnung, Genehmigung, Änderungen
• Der/Die Protokollführer:in
• Einsichtnahme, Auszüge, Abschriften
• Abgrenzung zu Aktenvermerk / Gesprächsnotiz
• Fragen und Problemfälle der Praxis

Referent 
Erwin Tiroke,

Oberregierungsrat i.R, Amtsleiter i.R. Landkreis Schwäbisch Hall