Schwer- und Großraumtransporte - Grundseminar

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Sachbearbeitende bei den Straßenverkehrsbehörden.

Seminarziel

Die Teilnehmenden erhalten einen strukturierten Überblick über die wesentlichen Regelungen zu Erlaubnis- und Genehmigungsverfahren nach § 29 Abs. 3 und § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO. Sie setzen sich mit den rechtlichen Grundlagen, Zuständigkeiten sowie den Anforderungen an die Verfahrensdurchführung auseinander.

Ziel ist es, die Umsetzung in die Praxis sicher zu beherrschen. Die Teilnehmenden lernen, Verfahren nachvollziehbar zu prüfen, Bescheide korrekt zu erstellen und typische Fragestellungen im Arbeitsalltag rechtssicher zu bearbeiten.

Seminarbeschreibung

Erlaubnis- und Genehmigungsverfahren nach der Straßenverkehrs-Ordnung gehören zu den zentralen Aufgaben in Straßenverkehrsbehörden. Gleichzeitig sind diese Verfahren durch unterschiedliche Rechtsgrundlagen, Beteiligungsprozesse und Einzelfallentscheidungen geprägt.

In der Praxis stellen insbesondere die Verfahrensprüfung, die Formulierung von Auflagen sowie die Abgrenzung verschiedener Genehmigungsarten häufig eine Herausforderung dar. Auch neue Entwicklungen und digitale Verfahren, etwa im Zusammenhang mit VEMAGS®, wirken sich auf die Bearbeitung aus.

Das Seminar vermittelt die rechtlichen Grundlagen und zeigt anhand typischer Fallkonstellationen, wie Verfahren strukturiert und rechtssicher durchgeführt werden können. Ziel ist es, die Handlungssicherheit zu erhöhen und eine einheitliche Bearbeitungspraxis zu unterstützen.

Programm

Einführung

• Erlaubnisse, Genehmigungen

• Zuständigkeiten, Rechtsvorschriften
• Auflagen und Bedingungen
• Verfahrensprüfung und -grundsätze

Erlaubnis- und Genehmigungsverfahren gemäß §§ 29 III und 46 I Nr. 5 StVO Einblick

• Antrags- und Verfahrensprüfung
• Anhörverfahren
• Bescheiderstellung
• Einzelerlaubnis und Ausnahmegenehmigung
• Dauererlaubnis und Ausnahmegenehmigung
• Praktische Anwendung des Auflagenkataloges der RGST 2013

Sonderformen

• Strecken- und Flächenbezug
• Land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge (Lof-Erlass)

Verschiedenes

• Informationen zur Entwicklung und Neuerungen VEMAGS®
• Gebührenordnung
• Transportbegleitungsverordnung
• Austausch und Diskussion

Referentin

Tanja Braun

Regierungspräsidium Tübingen

Landesbeauftragte VEMAGS