Vermarktung kommunaler Grundstücke für den Bau von Windenergie- und PV-Anlagen - Interessebekundungsverfahren und vertragliche Rahmenbedingungen

Hinweis

4 anerkannte AKBW-Fortbildungspunkte für Mitglieder und Architekten/Stadtplaner im Praktikum für die Fachrichtung Stadtplanung.

Zielgruppe

Betroffene Mitarbeiter*innen und Entscheidungsträger von Kommunalverwaltungen.

Seminarziel

Verschaffung von Kenntnissen über die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Vermarktung von Grundstücken in kommunalem Eigentum zur Nutzung als Standorte für Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen.

Nutzen

Vorgestellt werden sog. Interessebekundungsverfahren, mit denen die Gemeinden marktübliche Gegenleistungen für die Inanspruchnahme ihrer Grundstücke zur Energiegewinnung erzielen können, ohne dabei ein förmliches Vergabeverfahren durchführen zu müssen.

Dabei wird eingegangen auf die kommunalverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die Ausgestaltung des Verfahrens und in Grundzügen auf die Erarbeitung einer Wertungsmatrix.

Zudem werden mögliche Inhalte der sich an das Interessebekundungsverfahren anschließenden Gestattungsverträge unter besonderer Berücksichtigung der Interessen kommunaler Grundstückseigentümer vorgestellt.

Referenten

Ralf Bitterwolf,

Rechtsanwalt ,Dipl. Verwaltungswirt und Syndikusanwalt des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz,

Autor mehrerer Fachbücher und zahlreicher Fachbeiträge.

Referent für Bauwesen, Raumordnung, Konversion und Straßenwesen beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz.

Hans-Jürgen Rossbach,

Referent Kommunalberatung Rheinland-Pfalz

Beide Referenten betreuen seit vielen Jahren dieses Rechtsgebiet und sind mit den damit einhergehenden Frage- und Problemstellungen der beteiligten Akteure bei kommunalen Projekten vertraut.