Die Überprüfung der charakterlichen Eignung im Fahrerlaubnisrecht

Zielgruppe

Leitende und Mitarbeitende der Ordnungsämter sowie der Fahrerlaubnisbehörden.

Seminarziel

Die Teilnehmenden vertiefen ihre Kenntnisse im Fahrerlaubnisrecht und setzen sich intensiv mit zentralen Fragestellungen der Eignungsprüfung und Entscheidungsfindung auseinander. Dabei werden insbesondere die rechtlichen Grundlagen, Abgrenzungen sowie aktuelle Anforderungen an die Bewertung von Sachverhalten behandelt.

Ziel ist es, Entscheidungen rechtssicher und nachvollziehbar zu treffen. Die Teilnehmenden gewinnen Sicherheit bei der Anwendung der einschlägigen Vorschriften, bei der Formulierung von Anordnungen sowie bei der Auswahl geeigneter Maßnahmen im konkreten Einzelfall.

Seminarbeschreibung

Die Prüfung der Fahreignung gehört zu den anspruchsvollen Aufgaben in Fahrerlaubnisbehörden. Unterschiedliche Rechtsgrundlagen, medizinisch-psychologische Bewertungen und individuelle Fallkonstellationen erfordern eine sorgfältige und strukturierte Vorgehensweise.

In der Praxis stellen insbesondere die Abgrenzung zwischen Nichteignung und Eignungsbedenken sowie die Auswahl geeigneter Maßnahmen häufig Herausforderungen dar. Auch die rechtssichere Formulierung von Anordnungen und die Verwertbarkeit von Erkenntnissen spielen eine zentrale Rolle.

Das Seminar greift diese Fragestellungen auf und vermittelt praxisnah, wie Entscheidungen fundiert vorbereitet und umgesetzt werden können. Ziel ist es, die Handlungssicherheit zu erhöhen und eine konsistente, rechtssichere Bearbeitungspraxis zu unterstützen.

Programm

• Verwertbarkeit von Akten- und Registereinträgen: Anwendung der §§ 2 / 28 und 29 StVG und Aktenführung
• Differenzierung zwischen Nichteignung und Eignungsbedenken
• Umsetzung der Regelungen der §§ 11-14 FeV i. V. m. Anlage 4 Begutachtungs-Leitlinien und den Beurteilungskriterien
• Spezialregelung Cannabis als Medikament
• Die Eignungsüberprüfung bei Auffälligkeiten in der Probezeit
• Abgrenzung § 4 StVG - § 11 FeV bei verkehrsrechtlichen Fragestellungen
• Entscheidungen über Befähigungsfragen
• Entscheidungsgrundlagen, welche Maßnahmen eingesetzt werden sollen
• Inhalte einer Anordnung
• Begründetheit einer Maßnahme
• Problematik der Fragestellungen in einer Anordnung

Methodik

Vortrag, Lehrgespräch, Diskussion, Erfahrungsaustausch

Hinweis

Die Teilnehmenden werden gebeten bis zwei Wochen vor Seminarbeginn inhaltliche Wünsche oder Problemfälle an den Dozenten unter fahrerlaubnisrecht@gmx.de anzumelden.

Referent

Volker Kalus

freier Referent im Fachbereich Fahrerlaubnis- und Personenbeförderungsrecht und Buchautor