Web-Seminar: Schulpflichtversäumnisse - Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schulgesetz

Zielgruppe
Das Seminar richtet sich an Personen, die mit der Ahndung von Schulverstößen betraut sind.

Seminarziel
Die Teilnehmenden erwerben fundierte Kenntnisse zu den rechtlichen Grundlagen der Ahndung von Schulverstößen im Ordnungswidrigkeitenrecht. Sie setzen sich mit Zuständigkeiten, Verfahrensabläufen und der rechtssicheren Umsetzung von Maßnahmen auseinander.

Ziel ist es, Verfahren strukturiert und nachvollziehbar durchzuführen sowie Entscheidungen rechtssicher zu treffen. Dadurch können Bearbeitungszeiten reduziert, Abstimmungsprozesse mit Schulen und weiteren Beteiligten klarer gestaltet und die Verfahrensqualität insgesamt verbessert werden.

Seminarbeschreibung
Die Ahndung von Schulverstößen, insbesondere im Zusammenhang mit Schulabsentismus, stellt viele Kommunen vor wiederkehrende Herausforderungen. Unterschiedliche Fallkonstellationen, Abstimmungsbedarfe mit Schulen und Erziehungsberechtigten sowie rechtliche Anforderungen müssen im Arbeitsalltag zusammengeführt werden.

Gleichzeitig ist eine konsequente und rechtssichere Verfahrensführung notwendig, um die Schulpflicht wirksam durchzusetzen und Verfahren effizient abzuschließen. Unklare Zuständigkeiten oder Unsicherheiten im Ablauf können zu Verzögerungen und zusätzlichem Verwaltungsaufwand führen.

Das Seminar vermittelt die maßgeblichen rechtlichen Grundlagen und zeigt praxisnah, wie Bußgeldverfahren im Kontext von Schulverstößen strukturiert durchgeführt werden können. Ziel ist es, die Handlungssicherheit zu erhöhen, Verfahren effizient zu gestalten und die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten zu unterstützen.

Programm

• Durchsetzung der Schulpflicht
• Bußgeldtatbestände des Schulgesetzes
• Bestimmung der Verantwortlichkeit
• Zuständigkeiten
• Verfolgungsverjährung
• Bemessung der Geldbuße
• Beteiligung der Erziehungsberechtigten und deren Verantwortlichkeit
• Akteninhalt des Bußgeldverfahrens
• Vollstreckung der Geldbuße gegen Jugendliche
• Umgang mit häufigen Äußerungen im Bußgeldverfahren von Betroffenen
• Sonderfall: Die Berufsschulpflicht

Referent

Marcel Reuter

Teamleiter bei der Bußgeldstelle,

Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung,

Landeshauptstadt Stuttgart