Web-Seminar: Systematische Einführung in das Personenbeförderungsrecht- Vertiefung

Zielgruppe

Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter der Genehmigungsbehörden für Taxi und Mietwagen, aber auch anderer Behörden, die mit dem Personenbeförderungsrecht zu tun haben (z.B. Bußgeldbehörden, Polizei, Regierungspräsidien etc.)

Seminarziel

Das zweitägige Seminar baut auf dem Grundlagenseminar auf und vertieft die grundlegenden Inhalte des Personenbeförderungsrechts (PBefG, BOKraft, PBZugV, FrStllgV, PBefGKostV).

Die Bereiche Taxi und Mietwagen werden intensiv und praxisnah behandelt.

In erster Linie richtet sich das Seminar deshalb an Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter, die bereits das Grundlagenseminar besucht haben oder ihre Kenntnisse vertiefen möchten.

Programm

• Rücknahme und Widerruf sowie Erlöschen einer Genehmigung
• Tod eines Unternehmers
• Personenbeförderung ohne Genehmigung (Freistellungs-Verordnung)
• Die zur Führung der Geschäfte bestellte Person und der Betriebsleiter
• Sonderfälle (z.B. infektiöse Fahrgäste, auswärtige Unternehmer, Ausnahmegenehmigungen)
• Betriebs- und Beförderungspflicht
• Beförderungsentgelte
• Aufsicht
• Ordnungswidrigkeiten
• Aktuelle Rechtsprechung
• Weitere aktuelle Themen: TSE, Mobilitätsdatenverordnung

Hinweis

Das Seminar bietet ausreichend Zeit für Fragen. Diese können auch vorab über die VWA an den Referenten gerichtet werden.

Referent

Michael Beuther

Landeshauptstadt Stuttgart
Amt für öffentliche Ordnung