Die Kalkulation von Verwaltungsgebühren

Zielgruppe

Leitungen und Mitarbeitende der Kämmereiämter und Fachämter, die mit der Kalkulation von Verwaltungsgebühren betraut sind

Ziele

Den Teilnehmenden werden die Grundlagen und die Vorgehensweise bei der Kalkulation von Verwaltungsgebühren erläutert und der Zusammenhang zwischen Gebührenkalkulation und der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts dargestellt.

Seminarinhalt

In dem Seminar wird zunächst ein Überblick über das Landesgebührengesetz und kommunaler Regelungen zu Verwaltungsgebühren nach dem KAG gegeben. Es werden Grundlagen und Empfehlungen zur konkreten Gebührenkalkulation dargestellt. Dazu zählen insbesondere die Voraussetzungen für die Kalkulation der Gebühren (Kostenrechnung, Definition von Produkten und Leistungen, Interne Leistungsverrechnungen und eine Bewertung des Vermögens).

Es sind alle tatsächlich individuell zuzurechnenden Kosten zu Grunde zu legen. Dazu zählen auch die Personalkosten der Landesbeamten. Fragen zu Rückstellungen, Nachkalkulation, Priorität bei den Gebührenarten (Fest-, Zeit-, Wert- oder Rahmengebühr), Gebührenausfällen und einer möglichen Anrechnung von Landeszuweisungen werden beantwortet. Ein Schema zur Kalkulation von Gebühren, Anwendungsbeispiele und Hinweise zur konkreten Umsetzung anhand der Tatbestände der bisherigen Behörden aber auch (im Rahmen der Eingliederung) der Sonderbehörden runden diesen Themenkomplex ab.

In dem Seminar wird darüber hinaus auf die aktuelle Rechtsprechung (z. B. Stellungnahmen in Baugenehmigungsverfahren) eingegangen. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Mai 2018 zum Bestimmtheitserfordernis bei Rahmengebühren wird auch Gegenstand des Seminars sein. Zusätzlich wird der Zusammenhang zwischen Gebührenkalkulation und der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts dargestellt.

Programm

• Überblick über das Landesgebührengesetz und weitere Spezialgesetze
• Grundlagen und Empfehlungen zur konkreten Gebührenkalkulation
• Kostenrechnung, Definition von Produkten und Leistungen, Interne Leistungsverrechnungen und eine Bewertung des Vermögens als notwendige Voraussetzung für Gebührenkalkulationen
• Fragen zu Rückstellungen, Nachkalkulation, Priorität bei den Gebührenarten und Gebührenausfällen

Referent

Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Bernd Klee,

Finanzdezernent des Landkreistags Baden-Württemberg,

Vorsitzender der AG „Bilanzierung und Jahresabschluss“