GemO - Novelle: Rechtsrahmen und Praxis von Hybridsitzungen, Livestream, Spiegelbildlichkeit etc.

Zielgruppe

Das Seminar wendet sich insbesondere an Mitarbeitende in den Hauptverwaltungen sowie an Bedienstete der Rechtsaufsichtsbehörden.

Seminarziel

Mit dem Seminar soll eine vertiefte Betrachtung aller Änderungen der GemO zum 1. September 2025 erfolgen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion. Dabei können auch Rechts- und Praxisfragen durch die Teilnehmenden vorgetragen und besprochen werden. Sie können entsprechende Fragen bis zwei Wochen vor Seminarbeginn bei Stephanie.Krenze@vwa-baden.de einreichen.

Seminarbeschreibung

Das Seminar beleuchtet den neuen Rechtsrahmen insb. von Hybridsitzungen, Livestream, Spiegelbildlichkeit und Entschädigung für Aufwendungen aus einer Schwerbehinderung. Zudem wird die praktische Umsetzung ausführlich anhand von Mustern für Formulierungen und Prozesse vorgestellt.

Hinweis

Bitte bringen Sie eine aktuelle Fassung der Gemeindeordnung Ba-Wü mit (digital oder als Printversion).

Programm

• Rechtlicher Gesamtüberblick über die Inhalte der GemO-Novelle 2025
• Hybridsitzungen und Alternativlösungen
• Regelungen in Hauptsatzung und Geschäftsordnung
• Detailfragen des Datenschutzes und der Organisation
• Praktische technische Durchführung
• Digitale Hinzuziehung von Mitarbeitenden
• Livestream
• Detailfragen des Datenschutzes
• Rahmenbedingungen für Aufzeichnung / Veröffentlichung
• Vorgaben zur Barrierefreiheit nach L-BGG
• Technische und organisatorische Umsetzungsmöglichkeiten
• Spiegelbildlichkeit bei Ausschüssen und Aufsichtsräten
• Auswirkungen auf beratende Ausschüsse und Aufsichtsräte
• Praktisches Vorgehen bei der Neu- bzw. Umbildung
• Gestaltungsmöglichkeiten für Verwaltungssitze in Aufsichtsräten
• Entschädigung für Aufwendungen aus einer Schwerbehinderung: Änderung in der Entschädigungssatzung / Umsetzungsvarianten
• Behandlung von (ggf. vorab eingereichten) Rechts- und Praxisfragen der Seminarteilnehmenden

Referententeam

Tina Heller,
Stadtoberverwaltungsrätin, Leiterin der Geschäftsstelle des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart

Tobias Steinmetz,
Stadtrechtsdirektor, Kommunaljurist der Landeshauptstadt Stuttgart