Grundlagen des kommunalen Winterdienstes - Der rechtssichere Winterdienstplan als Handlungsgrundlage der kommunalen Winterdienstorganisation

Zielgruppe

Leiter:innen, Vorarbeiter:innen sowie Mitarbeitende von Baubetriebshöfen und Tiefbauämtern, die mit der Organisation und Durchführung von kommunalen Winterdiensten beauftragt sind.

Zum Seminar

Wenn früher anstehende Probleme noch mit Handschlag gelöst werden konnten, hat sich das Vorgehen heute deutlich verändert.

Wer heute im Winter stürzt, wer heute auf glatter- oder schneebedeckter Straße auffährt oder wer heute aufgrund glatter Straßen zu spät zur Arbeit kommt, sucht sein Heil im Schadenersatz und sehr oft bei der Kommune! Teilweise gerechtfertigt, teilweise ungerechtfertigt rollt alljährlich eine Flut von Schadensersatzansprüchen und gerichtlichen Verfahren auf die Versicherer der Kommunen zu.

Wenn dann vom Gericht Schwächen aufgrund von Organisationsfehlern oder mangelnder Dokumentation, Information und Planung aufgedeckt werden, ist dies nicht nur für die betroffene Kommune ärgerlich. Daraus entstehende Präzedenzurteile haben dann Auswirkungen auf die Winterdienstorganisation aller Kommunen.

Ein wichtiges Steuerungsinstrument für den Verantwortlichen des Winterdienstes ist der Betriebsablaufplan in Form eines Winterdienst-Organisationshandbuches für den kommunalen Winterdienst.

Es legt die vereinbarten Pflichten im praktischen Ablauf des täglichen Winterdienstes fest. Gleichzeitig informiert es über die zu beachtenden Arbeitszeitgesetze, Lenkzeitverordnungen und kommunalen Organisationsvorschriften. Es berücksichtigt außerdem die speziellen Belange der Gemeinde/Stadt, interpretiert und dokumentiert die besonderen Wünsche der Gemeindeversicherer.

Einmal festgelegt und geschrieben, muss es lediglich zum neuen Winterdienst angepasst werden.

Die gesetzlich vorgeschriebenen Streubücher, Einsatzplanungen, Kategorisierungen und gemeindlichen Streusatzungen für den WD auf Fußwegen finden sich als Anlagen im zentralen Organisationshandbuch wieder.

Programm

Das Tagesseminar gibt Aufschluss und hilft bei der Erstellung eines rechtssicheren Betriebsablaufplanes für den kommunalen Winterdienst mit der Abarbeitung folgender Inhalte:

Rechtliche Grundlagen

• Zuständigkeiten
• Räumliche Bestimmungen
• Räum- und Streupläne

Organisation des Winterdienstes

• Wer ist verantwortlich
• Orga. an Werktagen, Feiertagen, Samstagen und Sonntagen, Tagdienst, Nachtdienst
• Schichtpläne
• Straßenkategorisierungen

Ablauf des Winterdienstes

• Einsatzleitung Tag/Nacht
• Wetterbeobachtung
• Rufbereitschaft
• Fremdfirmen im Winterdienst
• Arbeitsfreie Zeit, Lenkzeiten, Pausen
• Streustoffverwendung, Streumenge
• Pflege und Wartung der Fahrzeuge + Geräte
• Streumengenbevorratung

Winterdienst auf Fuß- und Radwegen

• Kategorisierung
• Winterdienst an Bushaltestellen
• Was muss gemacht werden, was nicht?
• Ablaufplan, wer macht was?
• Alarmierung der Handreiniger
• Dokumentation

Einhaltung der Räum- und Streupflicht

• Wer überwacht die Bürgerpflichten
• Wer ist Winterdienstschichtleiter
• Verhalten bei Unfällen

Allgemeine Vorgaben

• Umgang mit Bürgeranrufen
• Umgang mit der Presse
• Eigene Veröffentlichungen zum WD
• Der WD-Bericht im Gemeinderat
• Aufbewahrungsfristen v. Dokumenten

Referent

Hans-Jürgen Schiffner,

Fachbereichsleiter a.D.

Städtischen Betriebe Heidenheim