Vermarktung kommunaler Grundstücke für den Bau von Windenergie- und PV-Anlagen - Interessebekundungsverfahren und vertragliche Rahmenbedingungen

Hinweis

AKBW-Fortbildungspunkte werden beantragt

Zielgruppe

Betroffene Mitarbeiter:innen und Entscheidungsträger von Kommunalverwaltungen.

Seminarziel

Verschaffung von Kenntnissen über die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Vermarktung von Grundstücken in kommunalem Eigentum zur Nutzung als Standorte für Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen.

Seminarbeschreibung

Vorgestellt werden sog. Interessebekundungsverfahren, mit denen die Gemeinden marktübliche Gegenleistungen für die Inanspruchnahme ihrer Grundstücke zur Energiegewinnung erzielen können, ohne dabei ein förmliches Vergabeverfahren durchführen zu müssen.

Dabei wird eingegangen auf die kommunalverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die Ausgestaltung des Verfahrens und in Grundzügen auf die Erarbeitung einer Wertungsmatrix.

Zudem werden mögliche Inhalte der sich an das Interessebekundungsverfahren anschließenden Gestattungsverträge unter besonderer Berücksichtigung der Interessen kommunaler Grundstückseigentümer einschließlich möglicher Beteiligungsmodelle vorgestellt.

Referententeam

Ralf Bitterwolf,

Rechtsanwalt ,Dipl. Verwaltungswirt und Syndikusanwalt des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz,

Autor mehrerer Fachbücher und zahlreicher Fachbeiträge.

Referent für Bauwesen, Raumordnung, Konversion und Straßenwesen beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz.

Hans-Jürgen Rossbach,

Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Dipl.-Betriebswirt (FH), MBA (International Management Consulting)

Referent für Erneuerbare Energien bei der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz

Beide Referenten betreuen seit vielen Jahren dieses Rechtsgebiet und sind mit den damit einhergehenden Frage- und Problemstellungen der beteiligten Akteure bei kommunalen Projekten, insb. auch in Baden-Württemberg, sehr vertraut.